Als Günther Oettinger zum Digitalkommissar für die Europäische Union gewählt wurde, gab es den einen oder anderen skeptischen Blick innerhalb der deutschen Netzgemeinde. Immerhin ist der Mann in der jüngeren Vergangenheit nicht gerade durch ein umfassendes Wissen der digitalen Welt auffällig geworden. Dass es an seiner Befähigung durchaus die eine oder andere berechtigte Kritik gegeben hat, lässt sich an seinem neusten Vorschlag erkennen.
Bindung an den Anbieter für den Netzausbau
Glasfaserkabel für schnelles Internet
Dass die deutschen Politiker sich immer noch ein wenig schwer mit dem Internet und allen andren Dingen tun, lässt sich immer wieder erkennen. Da werden Zugangssperren gefordert, dort gibt es einen fragwürdigen Kommentar zum digitalen Urheberrecht und an einer anderen Stelle redet die Kanzlerin vom Internet als Neuland – Jahre nach der Etablierung des World Wide Web. Problematisch wird es, wenn eben diese mangelnde Kenntnis auch an den entscheidenden Stellen der EU Einzug erhält.
Der neue Kommissar für die digitale Entwicklung, Günther Oettinger, hat nun in eine Rede gefordert, dass die deutschen Kunden länger an ihre Anbieter für DSL, Internet und Telefonie gebunden werden sollen. Der Grund dahinter ist die dringend notwendige Investition in den Ausbau der Netze in Deutschland und anderen Ländern. Besonders die Industrieländer haben in den letzten Jahren den Ausbau für Breitband-Internet schleifen lassen – darunter leiden vor allem die Kunden durch hohe Preise, lange Downloadzeiten und geringe Verfügbarkeiten. Allerdings zeigt der Vorschlag auch einen deutlichen Mangel bei den Erfahrungen mit den Anbietern.
Lange Laufzeiten gehören bereits jetzt zum Standard
Natürlich wäre es nur fair, wenn auch die Kunden am Ausbau der Breitband-Trassen beteiligt werden. Aber auch nur dann, wenn man nicht bedenkt, dass das bereits heute der Fall ist: Der Ausbau im Bereich LTE, Mobilfunk und Breitband wurde in den letzten Jahren intensiv durch Steuergelder und Subventionen gefördert. Das hat die DSL-Anbieter nicht daran gehindert, die Preise weiterhin zu erhöhen und den Netzausbau auf das gesetzliche Minimum zu reduzieren.
Dazu kommt die einfache Tatsache, dass man als Kunde bereits heute in den meisten Fällen für bis zu zwei Jahre an den Vertrag für den Zugang in das Internet gebunden wird. Wie lange möchte Herr Oettinger diese Laufzeiten noch haben? Fünf Jahre? Besonders unter dem Eindruck der digitalen Entwicklung sind bereits zwei Jahre eine lange Laufzeit. Es wäre daher hilfreich, wenn Oettinger bei den nächsten Vorschlägen mehr auf die Realität auf den deutschen und europäischen Märkten achten würde. Das würde auch im Grunde sinnvolle Vorschläge nicht dermaßen falsch aussehen lassen.
